Mobilität

MIT INNOVATIONEN STATT FAHRVERBOTEN

Deutschland muss mobil bleiben – ohneFahrverbote. Für saubere Luft in den Städten wollen wir Mobilität neu denken. Wir Freie Demokraten wollen den ökologisch und ökonomisch überzeugendsten Weg gehen, der die Gesundheit und Arbeitsplätze der Menschen im Blick hat.Das ist unsere Zukunftsstrategie für ein mobiles Land. Fahrverbote in den Innenstädten sind nicht zuletzt vor dem Hintergrund sinkender Stickstoffdioxidmesswerte der falsche Weg. Der Mittelwert der verkehrsnahen Messwerte liegt erstmals unter dem EU-Grenzwert – auch der Maximalwert ist im letzten Jahr weiter gesunken. Währenddessen ist der Bestand an Diesel-PKW um die Hälfte gestiegen und der Flottenaustausch durch die Anschaffung neuer, moderner und emissionsärmerer PKW schreitet voran. Das zeigt: Die aktuellen Debatten um Fahrverbote und einen kostenlosen ÖPNV sind realitätsfern, nicht zielführend und enthüllen politische Hilflosigkeit. Wir brauchen daher mehr Mut für eine neue Mobilität.

 

Fahrverbote sind Politik von gestern

Die Belastungen in den Städten gehen selbst an bislang auffälligsten Verkehrsschwerpunkten spürbar zurück. Bereits wenige Meter entfernt von den Messpunkten überschreitet die Stickoxidbelastung die Grenzwerte nicht mehr. Zwar ist der Straßenverkehr Hauptverursacher der lokalen Stickoxidbelastung, doch beträgt  der Schadstoffausstoß von Bussen und Nutzkraftfahr- zeugen ein Mehrfaches aller Diesel-PKW. Von einem Fahrverbot wäre allerdings ein Großteil der 15 Millionen Diesel-PKW betroffen. Nicht zuletzt für Pendler und Handwerksbetriebe würden Fahrverbote massive Einschränkungen bedeuten. Die wenigsten Bürger oder Betriebe können sich aber kurzfristig ein neues Auto anschaffen. Die Entsorgung von Diesel-Fahrzeugen würde zudem einen enormen Ressourcenverbrauchmit sich bringen. Nachhaltige Politik sieht anders aus. Hinzu kommt: Das ebenfalls diskutierte Feinstaubproblem in den Städten ließe sich durch Fahrverbote auch nicht lösen. Denn nur sieben Prozent der Feinstaubbelastung kommen aus dem Auspuff. Über 30 Prozent des Feinstaubs stammen aus Reifen- und Bremsabrieb, 50 Prozent aus Heizungen.

Wir Freie Demokraten sind der Meinung: Fahrverbote lösen die Probleme nicht. Wir wollen stattdessen Mobilität neu denken.

 

Mehr Offenheit für Innovationen

Ökologische und ökonomische Ziele lassen sich am besten durch Technologieoffenheit realisieren. Elektromobilität, neue Antriebstechnologien oder neue Kraftstoffe – sie alle können eine wichtige Rolle in der Mobilität der Zukunft spielen. Eine „Entweder-oder-Politik“ ist der falsche Weg. Zur Förderung der Elektromobilität brauchen wir die notwendige Ladeinfrastruktur. Gleichzeitig sollten wir die Verbrennungsmotoren ökologisch verbessern. Statt eines kürzlich diskutierten kostenlosen ÖPNV–dessen Finanzierung unklar ist brauchen wir eine smarte Verkehrslenkung und einen modernen öffentlichen Nahverkehr. Laut Umweltbundesamt würde die Einführung von neuen Euro-6-Fahrzeugen zu einer deutlichen Minderung der Schadstoffbelastungen führen. In Berlin würde der Austausch von 25 Prozent aller Busse eine Schadstoffminderung von rund fünf Prozent bringen, ein kompletter Flottenaustausch sogar 20 Prozent. DerStaat sollte daher Busse des ÖPNV schnellstmöglich auf moderne Antriebeumstellen.

Darüber hinaus müssen wir gute Rahmenbedingungen für das autonome Fahren auf die Strecke bringen. Mit diesen Innovationen schaffen wir den Sprung in ein neues Zeitalter der Mobilität.

 

Autoindustrie in der Pflicht

Die Autoindustrie muss aus der Vergangenheit lernen, um verlorengegangenes Vertrauen für die Zukunft zurückzugewinnen. Sie muss Hard- und Software nachrüsten und die Kosten dafür tragen. Versäumnisse von Industrie und Politik dürfen nicht beim Steuerzahler abgeladen werden.

 

 Wir arbeiten an einer neuen Generation Deutschland, die Mut für neue Ideen und Innovationen hat. 

 Seien wir mutig und gestalten die Mobilität des 21. Jahrhunderts. 

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